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Einführung in die Datenschutz-Grundverordnung

Einführung in die Datenschutz-Grundverordnung

Die EU Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist eine EU-Verordnung, die seit 2016 in Kraft ist und ab dem 25. Mai 2018 in allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union gelten wird. Anders als bei einer EU-Richtlinie muss sie nicht gesondert umgesetzt werden, sie gilt direkt.
Als Verordnung ist die DSGVO für alle Mitglieder der EU bindend, lediglich die im Gesetz enthaltenen „Öffnungsklauseln“ ermöglichen es den Ländern, einzelne Bereiche selbst zu regeln. Sie betrifft ohne weitere Übergangsfrist Unternehmen jeder Größe, vom Ein-Mann-Betrieb bis zum Dax-Konzern, die innerhalb der EU personenbezogene Daten erheben oder verarbeiten.
Die Datenschutz-Grundverordnung regelt den Umgang von Unternehmen und Behörden mit personenbezogenen Daten. Sie soll „die Grundrechte und Grundfreiheiten natürlicher Personen und insbesondere deren Recht auf Schutz personenbezogener Daten“ (Art. 1 Abs. 2 DSGVO) schützen und den freien Verkehr personenbezogener Daten ermöglichen (vgl. Art. 1 Abs. 3 DSGVO).Mit der DSGVO wird das Datenschutzrecht innerhalb der Europäischen Union angeglichen, da bisher verschiedene Gesetze und Standards galten.

Damit besteht zukünftig die Sicherheit, dass innerhalb der EU ein einheitliches Datenschutzrecht gilt. Für Unternehmen mit Sitz außerhalb der EU gilt die Verordnung auch, wenn sie hier eine Niederlassung betreiben oder personenbezogene Daten von EU-Bürgern verarbeiten.

Welche Bußgelder gibt es?

Bei Missachtung der neuen Datenschutzregeln drohen empfindliche Bußgelder. Je nach Art der Verletzung können Geldbußen von bis zu 20 Millionen Euro oder bis zu 4 Prozent des gesamten erzielten Jahresumsatzes eines Unternehmens verhängt werden.